Bewegung kommt ins Markenrecht PDF Drucken E-Mail
Fachbereich Recht - Aktuelle Gesetzesänderungen
Geschrieben von: Prof. MMag. Franz J. Heidinger LL.M (Virginia) / Johannes Schmidhofer   
Montag, 11. Februar 2019

Eine zeitgemäße Entwicklung lässt sich im österreichischen Markenrecht beobachten – seit dem 14. Jänner 2019 können auch sich bewegende Marken sowie Kombinationen aus Bildern und Tönen beim Patentamt angemeldet werden. Durch das Entfallen des früheren Erfordernisses der graphischen Darstellbarkeit, eröffnen sich vielfältige Möglichkeiten für Verwender.

 

Bewegungs – und Multimediamarke

Marken können nun alle Zeichen sein, die sich darstellen lassen und geeignet sind Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.

Von der Bewegungsmarke sind Animationen erfasst, also Darstellungen, die sich bewegen, die Position verändern oder unter anderem solche beweglichen Elemente enthalten. Das Österreichische Patentamt nennt als Beispiel sich drehende Logos. Sobald allerdings noch Klänge oder Töne dazu kommen, handelt es sich um eine Multimediamarke. Unter Multimediamarken versteht man die Kombination von bildlichen Darstellungen mit Tönen oder Klängen. Ein Beispiel wäre etwa ein Firmenlogo mit einem gesprochenen oder gesungenen Slogan.

 

Mit wenigen Klicks zur Marke

Eine derartige Marke kann übrigens bereits mit wenigen Klicks online beim Patentamt angemeldet werden. Das spart nicht nur Zeit, sondern auch Geld, denn durch den Online-Bonus verringert sich die Gebühr für die Anmeldung um 20,- Euro.