Fachbereich Recht
Schweizer Bundesgericht: www.berneroberland.ch PDF Drucken E-Mail
Unfair Competition
Lauterkeitsrecht
Geschrieben von: LEXandTAX Administrator   
Samstag, 02. Juni 2001
 
Das Schweizer Bundesgericht hat am 2.5.2000 über die Domainstreitigkeit "www.berneroberland.ch" entschieden. Das Bundesgericht stellte in diesem Fall erstmals fest, dass auch für geographisch-touristische Region der entsprechende Domainname zugänglich sein muss. Damit ging man über die bisherige (auch deutsche und österreichische) Rechtsprechung hinaus - diese sprach dies bis dahin nur für Städte bzw Gemeinden aus. Auch das Legen eines Links zur "offiziellen" Website nutzte der nethousing-Firma nicht.


 
OGH (4Ob325/00y): Verwechslung von ONE und T-One nicht gegeben. PDF Drucken E-Mail
IT-Law and e-Commerce
Informationsrecht
Geschrieben von: OGH 13.2.2001, 4Ob325/00y   
Freitag, 01. Juni 2001
 
Der OGH stellte fest, dass die Marke "One" der Connect Austria der mit der prioritätsälteren Marke "T-One" der deutschen Telekom nicht verwechselbar ist.


 
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